Kürzung der EU-Kürzungen möglich

Am 27. Mai will die EU-Kommission ihren Vorschlag für den mehrjährigen EU-Haushalt (MFR) 2021 bis 2027 vorlegen. Wegen der Corona-Krise müsse der alte Entwurf gründlich überarbeitet werden, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 2018 hatte die EU-Kommission eine Kürzung der Direktzahlungen um 5% und eine Reduktion der ländlichen Förderprogramme um 12% vorgeschlagen.Dieser Entwurf bekam nicht die Zustimmung der Mitgliedstaaten auf dem EU-Gipfel im Februar 2020. Jetzt möchte von der Leyen einen ganz neuen Anlauf nehmen und deutlich mehr Haushaltsmittel für ein Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise einplanen. Auch landwirtschaftliche Betriebe in Schwierigkeiten sollen darin einbezogen werden. Die Zuwendungen und Kredite aus dem EU-Haushalt sollen den Anforderungen an den Klima- und Umweltschutz genügen. Da der EU-Agrarsektor in der Corona-Krise auf seine Bedeutung aufmerksam machen konnte, ist eine Rücknahme der Kürzungen im EU-Agrarbudget für die Jahre 2021 bis 2027 nicht ausgeschlossen. Allerdings betont von der Leyen immer wieder, dass auch die Agrarförderungen zu den Anforderungen des Green Deals passen müssen.

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